Ein junger Mann füllt bei einer Wahl in einer Wahlkabine seinen Stimmzettel aus.

Wahlwiederholung in Berlin! Werde Running-Mate der Demokratie

Am 12.02.2023 werden in Berlin die Wahlen des Abgeordnetenhauses und der Bezirke wiederholt. Die vielen Pannen und Fehler der vergangenen Wahl haben nicht nur die Durchführung behindert, sondern das Vertrauen der Bürger:innen in den wichtigsten demokratischen Akt nachhaltig geschädigt. Die Wahlwiederholung muss ein Erfolg werden und dazu braucht es 43.000 Wahlhelfer:innen. Gemeinsam mit Haus Rissen haben wir einen nachhaltigen Ansatz für Berlin und deutschlandweit.

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Nicole Kleeb
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Carlo Greß
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Inhalt

Demokratie ist eine Mitmach-Veranstaltung und benötigt genügend Wahlhelfer:innen aus der Mitte der Gesellschaft um erfolgreich zu sein. Wahlhelfer:in zu sein ist ein Ehrenamt, das bei bundesweiten Wahlen rund 650.000 Menschen ausüben, damit die Wahlen ordnungsgemäß stattfinden können. Die Tätigkeit als Wahlhelfer:in in einem Wahlvorstand beginnt um 7 Uhr und endet nach der Auszählung der Stimmen etwa zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.

Von den rund 38.000 Ehrenamtlichen in Berlin 2021 haben noch am Wahlwochenende 4,5 Prozent ihre Teilnahme wieder abgesagt. Neben dem Erscheinen des Wahlhelfenden sind auch Wissen und Sorgfalt für die ordnungsgemäße Durchführung notwendig. Die angebotenen Schulungen für Wahlvorstände sind jedoch freiwillig und auch am Wahltag selbst sind die Wahlhelfenden weitestgehend auf sich allein gestellt.

Auch der demografische Wandel macht im Wahllokal keinen Halt, denn die Wahlhelfer:innen werden immer älter und nur wenige junge Menschen kommen nach. Dies führt langfristig zu einem immer größeren Mangel an Wahlhelfer:innen. Es braucht deshalb einen zukunftsfähigen Ansatz für eine nachhaltige Rekrutierung von Wahlhelfenden und eine gleichzeitige Sicherstellung, dass das notwendige Know-how für die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen vorhanden ist.

Luisa Neubauer und der Landeswahlleiter unterstützen

Für dieses Ziel setzen sich auch der Landeswahlleiter Prof. Dr. Stephan Bröchler und die Klimaaktivistin und mehrfache Wahlhelferin Luisa Neubauer ein. Der Landeswahlleiter möchte nicht nur die Wahlwiederholung am 12. Februar 2023 zum Erfolg machen, sondern auch langfristig die Wahlabläufe Berlins verbessern und stärken. Dafür sieht er die Erstwahlprofis als Chance und setzt sich in den Bezirken für einen verstärkten und bevorzugten Einsatz junger Menschen als Wahlhelfer:innen ein. Auch wenn das Verfahren zur Anmeldung für Wahlhelfende bereits geschlossen wurde, da das erhöhte Erfrischungsgeld zu einem deutlichen Anstieg der Anmeldungen führte, sagte er zu, dass alle Erstwahlprofis in den Einsatz kommen werden.

Luisa Neubauer hat selbst bereits in Hamburg als Wahlhelferin zur Verfügung gestanden und nun auch in Berlin. Sie erklärte, dass die Klimakrise und das Funktionieren des demokratischen Systems eng zusammenhängen. Nur, durch ordnungsgemäß stattfindende Wahlen können Menschen die Entscheidung treffen, wie sie den Herausforderungen der Zukunft begegnen wollen.

Durch das Projekt Erstwahlprofis können auch bisher unterrepräsentierte Gruppen angesprochen, zu Wahlhelfenden ausgebildet und damit auch zu aktiven Wähler:innen ermutigt werden. Wie auch bei der Wahlbeteiligung ist es auch bei Wahlhelfenden so – wer einmal mit macht, bleibt dabei. Gemeinsam appellierten der Landeswahlleiter und Luisa Neubauer an die Jugendlichen sich zum Erstwahlprofi ausbilden zu lassen und an den Berliner Senat möglichst zeitnah auch 16- und 17-Jährige zu den Wahlen und als Wahlhelfer:innen zuzulassen.

Junge Erstwahlprofis braucht das Land

Gemeinsam mit der seit 2017 bestehenden Initiative des Haus Rissen bilden wir in Berlin Erstwahlprofis aus. Junge Menschen im Alter von 18 bis 25 Jahren sowie interessierte neueingebürgerte Personen sollen motiviert, qualifiziert und direkt als Wahlhelfer:innen eingesetzt werden. In einem eintägigen Seminar erlernen sie die Grundlagen der wahlrechtlichen Bestimmungen und was mit den Stimmen passiert.

Dabei geht es nicht um eine Wiederholung von Schulinhalten, sondern um Praxisnähe. Sie bauen das Wahllokal auf und lernen von der Wahlbekanntmachung über den Stimmzettel bis zum Wahlberechtigtenverzeichnis alle wichtigen Dokumente kennen, die am Wahltag gebraucht werden. Auch schlüpfen sie selbst in die Rollen der Wahlvorstände, Wählenden und Wahlbeobachter und üben auch herausfordernde Situationen. Wie können beispielsweise sehbeeinträchtigte Personen beim Wahlgang unterstützt werden, ohne das Wahlgeheimnis zu gefährden? Wer darf eigentlich wählen und wie überprüft der Wahlvorstand das?

Am Ende des eintägigen Kurses können sich die Teilnehmenden direkt als Wahlhelfer:in für die kommende Wahl registrieren lassen und damit ihren ersten Praxiseinsatz erleben. Für die Teilnahme an unseren Kursen und ihr Engagement als Wahlhelfer:innen erhalten die Jugendlichen bis zu 260 Euro vom Land Berlin.

Running-Mates aus der Zivilgesellschaft gesucht

Neben den Erstwahlprofis stammen auch die Kursleiter:innen aus der Mitte der Gesellschaft. Ob Fußballtrainer:innen, Lehrer:innen, Sozialarbeiter:innen oder ganze Jugendzentren, Verbände oder Vereine, jede:r kann sich zum:zur Trainer:in ausbilden lassen. Ob Trainer:innen ihre eigene Räume für die bis zu 20 Jugendlichen je Kurs nutzen möchten oder Unterstützung bei Räumlichkeiten und anderen Ressourcen benötigen, ist alles nach Absprache organisierbar. Der wesentliche Punkt ist, dass Trainer:innen Freude und Interesse an der Zusammenarbeit mit Jugendlichen haben und sich mit der Rolle als Kursleiter:in wohl fühlen.

Werden Sie Running-Mate der Berliner Wahl und lassen Sie sich zum:zur Trainer:in ausbilden. Nutzen Sie Ihre Ausbildung um Kurse anzubieten und durchzuführen, damit unsere Demokratie nachhaltig gestärkt wird.

Jetzt mitmachen!

Weitere Informationen zum Projekt sowie die Anmeldeseite für die Train-the-Trainer Kurse und für angehende Erstwahlprofis finden Sie hier.

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