Insgesamt versuche das neue Weißbuch, den wegweisenden Veränderungen der globalen Sicherheitspolitik der letzten zwölf Jahre wie den Anschlägen des 11. Septembers 2001 und den Aufstieg Chinas und Indiens Rechnung zu tragen. Hierzu enthalte es eine Vielzahl wichtiger und richtiger Elemente. Das Weißbuch hebe beispielsweise die Notwendigkeit der vernetzten Sicherheit hervor, die alle Akteure und Instrumente in einen zusammenhängenden und umfassenden sicherheitspolitischen Gesamtansatz bündele. "Vielschichtige Herausforderungen und Bedrohungen verlangen nach umfassenden Sicherheitskonzepten. Das Weißbuch stellt in diesem Zusammenhang zu Recht fest, dass das Militär heute nur ein sicherheitspolitisches Instrument unter mehreren ist", betonte Stefani Weiss, Leiterin des außen- und sicherheitspolitischen Projekts der Bertelsmann Stiftung.
Andererseits lasse das Weißbuch gerade unbeantwortet, wie die Umsetzung des Konzepts der vernetzten Sicherheit im nationalen und internationalen Rahmen erfolgen könne. Es arbeite zum Beispiel nicht heraus, wie Bundeswehr und zivile Aufbauhelfer in Krisen zusammenwirken sollen. Es entwickelt auch keine neuen Vorschläge, wie die nationalen Strukturen so angepasst werden könnten, dass innere und äußere Sicherheit in einem ganzheitlichen Ansatz zusammengefasst werden können. Ebenso wenig konkretisiert das Weißbuch nach Auffassung der Sicherheitsexperten der Bertelsmann Stiftung, wann deutsche Interessen so gefährdet sind, dass Gegenmaßnahmen eingeleitet werden müssten. In Anbetracht begrenzter Ressourcen reiche es nicht aus, allgemein für Frieden und Sicherheit zu sein. Die Bevölkerung könne nur effizient und effektiv geschützt werden, wenn es Handlungsprioritäten gebe. Die konzeptionellen Überlegungen müssten deshalb noch einen Grad weiter gedreht und von Vornherein als gemeinsames Projekt der ganzen Bundesregierung entwickelt werden.
Eine nationale Sicherheitsstrategie sollte Elemente des Weißbuchs aufgreifen und sich innerhalb des im Jahr 2003 von der Europäischen Sicherheitsstrategie gesetzten Rahmens bewegen. Diese müsse das Weißbuch in drei Punkten übertreffen, fordern die Experten der Bertelsmann Stiftung. Die deutschen Interessen sollten konkreter definiert sowie die geopolitischen Konstellationen und die globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen umfassender analysiert werden. Darüber hinaus seien eindeutigere operative Handlungsschwerpunkte abzuleiten, auf die sich Deutschland im Zusammenspiel mit seinen europäischen, amerikanischen und globalen Partnern konzentrieren sollte.
Das Analysepapier der Bertelsmann Stiftung zum Weißbuch finden Sie in der Spalte rechts neben diesem Text.