Myanmar befindet sich gegenwärtig an einem historischen Wendepunkt. Die Reformpolitik des seit März 2011 amtierenden Präsidenten Thein Sein nährt Hoffnungen auf Frieden und Demokratie nach mehr als fünf Jahrzehnten Diktatur. Die Bilanz nach knapp drei Jahren fällt jedoch gemischt aus: Positiven Entwicklungen im Bereich der Pressefreiheit, bei politischen Gefangenen und im Umgang mit der von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführten Opposition stehen eine Eskalation der Kämpfe in den Minderheitengebieten und religiös motivierte Gewalt in einigen Landesteilen gegenüber.
In der aktuellen Ausgabe des Asia Policy Brief nimmt Dr. Marco Bünte, Forschungsdirektor und stellvertretender Leiter der School of Arts and Social Sciences an der australischen Monash University, Malaysia Campus, eine kritische Bestandsaufnahme der Reformpolitik in Myanmar vor und fragt nach den Chancen für eine Demokratisierung des langjährigen Militärregimes. Ob das Land den Weg zur Demokratie einschlagen wird, hängt seiner Meinung nach in hohem Maße davon ab, ob das Parlamentskomitee zur Revision der Verfassung einen Kompromiss finden wird. Das alle Parteien repräsentierende Komitee wird Ende Januar seinen Bericht vorlegen.
Die wichtigsten Reformfragen sind hierbei die künftige Rolle des Militärs und die Einführung eines Föderalsystems sowie die Präsidentschaft Aung San Suu Kyis. Gegenwärtig schließt ein Verfassungsartikel Kandidaten von der Präsidentschaft aus, die mit einem Ausländer verheiratet sind oder Kinder im Ausland haben. Dieser Passus ist vor allem für Aung San Suu Kyi relevant, da sie zwei Kinder im Ausland hat und mit einem Briten verheiratet war. Sollte der Verfassungsartikel nicht revidiert werden, wären auch die Chancen der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) bei den Wahlen 2015 gemindert.
In den Asia Policy Briefs analysieren namhafte Autoren und Experten der Bertelsmann Stiftung Entwicklungen in Asien und ihre Folgen für Deutschland und Europa. Sie geben Antworten auf die wichtigsten Fragen zu aktuellen Ereignissen und Trends in den bedeutendsten Ländern Asiens. Weiterhin entwickeln sie Konzepte, wie Politik und Gesellschaft auf den Wandel angemessen reagieren können. Alle bisher erschienenen Ausgaben der Asia Policy Briefs finden sie hier als Download. Die aktuelle Ausgabe können Sie sich unten herunterladen.
