100 Tage Trump: Chaos, Kurskorrekturen und Schokoladenkuchen

Der hundertste Tag nach Amtsantritt eines neuen Präsidenten ist eine willkürliche Wegmarke, ein Anlass für Akteure im Weißen Haus und Beobachter von außen, die Leistung des Amtsinhabers zu bewerten. Die Geschichte zeigt jedoch, wie wenig sich daraus für den allgemeinen Erfolg oder das Versagen einer Regierung ableiten lässt.

Zwischen dem Wahltag im Jahr 1860 und dem 100. Tag nach Amtsantritt von Präsident Abraham Lincoln hatten sich elf Bundesstaaten von der Union losgesagt. Am 86. Tag der Präsidentschaft von John F. Kennedy begannen die Vereinigten Staaten eine schlecht durchdachte Invasion in Kuba, die für den jungen Präsidenten peinlich endete und ihn dem allgemeinen Spott preisgab. Und dann war da natürlich noch der arme William Henry Harrison, der nach nur 32 Tagen im Amt an einer Lungenentzündung starb. Während es für Harrison keine Hoffnung mehr gab, eroberten Lincoln und Kennedy einen Platz in der Geschichte, obwohl ihre Präsidentschaft unter ungünstigen Vorzeichen begann.

Präsident Donald Trump, der 2016 während seiner Wahlkampagne ständig herausposaunte, was er in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit alles leisten würde, um "Amerika wieder groß zu machen", erreicht die Wegmarke mit einer gemischten Bilanz. Der Mann, der sich im Wahlkampf als Außenseiter darstellte und seine Distanz zum Washingtoner Establishment betonte, hat erlebt, dass er mit Insidern zusammenarbeiten muss, um seine Agenda zu verwirklichen.

In der Innen- wie auch in der Außenpolitik hat Trump die Grenzen seiner exekutiven Befugnisse ausgereizt. Dabei musste er feststellen, dass die Institutionen der Vereinigten Staaten auf festem Fundament gegründet sind und jedem Streben nach absoluter Autorität unbeugsam im Weg stehen. Um Erfolg zu haben, muss er sich deshalb mit genau dem politischen Milieu vertraut machen, das er während seiner kurzen bisherigen politischen Laufbahn ständig verunglimpft hat.

Für einen Präsidenten, dessen einziger erkennbarer Grundsatz "Amerika zuerst" ist, zeigt Trump wenig Verständnis dafür, wie das amerikanische System tatsächlich funktioniert. Trump unterzeichnete zwar eine Flut von Dekreten, deren Themenspektrum vom Bau der Keystone-XL-Pipeline bis zur Rücknahme von Vorschriften und Auflagen reicht, doch er kann nicht allein durch Erlasse regieren. Einige Teile der Justiz und der Legislative wurden von Trump weitgehend ignoriert oder schlecht behandelt.  Dies gefährdet die Umsetzung von Zielen, die der Präsident sich für den Beginn seiner Amtszeit gesetzt hat.

Es war eines von Trumps wichtigsten Wahlkampfversprechen, den Affordable Care Act, auch bekannt als Obamacare, zurückzunehmen und zu ersetzen. Trumps Regierungsmannschaft setzte ihr geringes politisches Kapital und ihr begrenztes Mandat ein, um Obamacare ohne jeden überzeugenden Plan für eine Alternative abzuschaffen.

Die Konzeption eines Alternativentwurfs wurde dem Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan übertragen. Dessen Gesetzesvorlage im Repräsentantenhaus erzürnte sowohl Republikaner als auch Demokraten. Manche lehnten das Gesetz schlichtweg als grausam ab, weil es Millionen von Amerikaner ihrer Krankenversicherung beraubt hätte. Andere Parlamentarier dagegen fanden den Entwurf nicht drakonisch genug.

Trump versuchte, in letzter Minute eine Einigung auszuhandeln, doch der erzkonservative "Freedom Caucus" im Repräsentantenhaus erteilte ihm eine Abfuhr. Diese Gruppe konservativer republikanischer Abgeordneter ließ sich weder von Trumps Argumenten überzeugen noch von seinen Drohungen einschüchtern.

Das Weiße Haus stellte die Gesundheitsreform hintan und konzentrierte sich nun auf die Bestätigung von Neil Gorsuch, Trumps Kandidaten für das Oberste Gericht, durch den Senat. Während Trump beim Ringen um die Gesundheitsfürsorge im Repräsentantenhaus mit großen Widerständen zu kämpfen hatte, war die Situation im Senat günstiger.

Die Republikaner nutzten ihre Senatsmehrheit, um Gorsuch zu bestätigen, mussten dafür aber die Spielregeln dieser Kammer grundlegend ändern. Die republikanische Senatsfraktion wählte die sogenannte "nuclear option", eine Möglichkeit, durch einfache Mehrheit Verfahrensänderungen durchzusetzen. Nur so konnte sie ohne eine qualifizierte Mehrheit von drei Fünfteln der Abgeordneten den "Filibuster" abbrechen, eine Endlosdebatte, mit der die Minderheitspartei im Senat bisher bestimmte Abstimmungen unbefristet hinauszögern und somit letztlich verhindern konnte.

Auf den ersten Blick mag dieser Vorgang für Durchschnittswähler kaum von Interesse sein, doch in der Praxis wird diese Entscheidung viele Jahre lang Folgen haben. Gorsuch ist erst 49, und eine Ernennung auf Lebenszeit ermöglicht es dem konservativen Richter, das Oberste Gericht eine ganze Generation lang zu prägen.

Für Trumps Regierungsmannschaft ist dies eindeutig ein Sieg. Er wurde jedoch um den Preis errungen, die Demokratische Partei ein weiteres Mal vor den Kopf zu stoßen. Auf die Demokraten jedoch wird Trump möglicherweise noch angewiesen sein, wenn er wichtige Gesetzesvorhaben verwirklichen will, denn in seiner eigenen Partei kommt es inzwischen hier und da zur Meuterei. Als nächstes steht die Steuerreform auf der Tagesordnung, und während die beiden Parteien um Gesetzesänderungen feilschen, die alle Fraktionen für überfällig halten, wird sich zeigen, ob die Episode um Gorsuch bleibenden Schaden angerichtet hat.

Während seiner Antrittsrede versprach Trump, für das Wohl aller Amerikaner und nicht nur für seine Wähler zu arbeiten. Die Auseinandersetzungen um Obamacare und Gorsuch deuten darauf hin, dass diese Selbstverpflichtung von einer rhetorischen Geste zu einer Notwendigkeit geworden ist. Gesetzesänderungen erfordern Rückhalt, über den Trump derzeit nicht verfügt. Ganz gleich, ob er letztlich eine Koalition ausschließlich innerhalb der Republikanischen Partei schmiedet oder irgendwie die Unterstützung der Demokraten für Teile seiner politischen Agenda gewinnen kann, in jedem Fall muss der Präsident konzertierte Anstrengungen unternehmen, um Beziehungen zu retten, die vielleicht schon irreparabel beschädigt sind.

Während sich die neue Regierungsmannschaft daheim mit Widerstand im Kongress herumschlug, konnte sie sich mit ihrem Einfluss auf Ereignisse im Ausland trösten. Nach dem Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten in der syrischen Provinz Idlib am 4. April zeigte sich Trump so erschüttert, wie man ihn kaum je erlebt hatte. Berichten zufolge schockierten ihn die Bilder von Frauen und Kindern, die qualvoll starben, ebenso wie die krasse Verletzung internationalen Rechts durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Trump, der eben noch als Isolationist aufgetreten war, entschied sich nun zu reagieren. Die Äußerungen, mit denen er sein Eingreifen in Syrien moralisch rechtfertigte, und die obligaten Verurteilungen seines Vorgängers, dem er Mangel an Rückgrat vorwarf, können als erstes Signal an die internationale Gemeinschaft interpretiert werden: Seine außenpolitischen Wahlkampfreden, die Verbündete weltweit alarmierten, sollten möglicherweise nur an die Instinkte seiner eigenen Parteifreunde appellieren.

Die anschließende Bombardierung einer militärischen Einrichtung in Syrien machte zwei wichtige Punkte klar. Erstens zeigte sie, dass Amerika entschlossen und angemessen auf Provokationen reagieren wird. Zweitens, und wichtiger noch, war sie ein Indiz dafür, dass die Militärangehörigen in der Regierung (insbesondere der Verteidigungsminister James Mattis und der Nationale Sicherheitsberater H. R. McMaster) sich gegen die Ideologen durchsetzen konnten, deren Einfluss die Wahlkampagne geprägt hatte. Dies war eine Erleichterung für Verbündete daheim und im Ausland und ein Hoffnungsschimmer für all diejenigen, denen das stümperhafte und unberechenbare Vorgehen des Präsidenten bis zu diesem Zeitpunkt Sorgen bereitet hatte.

Kaum hatte sich die Lage nach dem Eingreifen in Syrien beruhigt, als das Weiße Haus sich bereits einer neuen, größeren Herausforderung auf der koreanischen Halbinsel gegenüber sah. Durch den Abschuss ballistischer Flugkörper in Nordkorea und die Drohung mit weiteren Atomwaffentests ist die Möglichkeit einer Konfrontation wieder akut geworden.

Trumps Haltung in dieser Situation ist bislang nicht eindeutig. Einerseits provoziert er und sucht die Auseinandersetzung, andererseits verhält er sich im Umgang mit dem chinesischen Präsidenten strategisch. Von strategischem Kalkül zeugt auch die Entsendung von Vizepräsident Mike Pence, der die Verbündeten der Vereinigten Staaten in der Region beruhigen soll.

Was auf dieses Patt folgt, ist derzeit ungewiss. Allerdings hat die Regierung erklärt, die Zeit "strategischer Geduld" sei vorüber. Trump wird sich der bedrohlichen Lage im Korea-Konflikt sehr wahrscheinlich im Verlauf seiner ersten Amtszeit stellen müssen. Dies stellt seine Wahlkampfagenda in Frage, die dem Umbau der heimischen Wirtschaft und Infrastruktur Priorität einräumte.

Diese ersten 100 Tage sind zwar nicht entscheidend für den Verlauf der Präsidentschaft, geben aber Aufschluss darüber, was wir in Zukunft von einem Präsidenten Trump erwarten können. Was die Persönlichkeit des Präsidenten betrifft, sollte man sich von der Hoffnung verabschieden, Trump werde sich angesichts gewichtiger Probleme stärker der Würde des Amtes entsprechend verhalten. Trump bleibt ein Populist, der zu übersteigerten Reaktionen neigt. Daran wird sich nichts ändern.

Doch während der ersten 100 Tage war zu beobachten, dass professionelle Berater im Umfeld des Präsidenten eine immer wichtigere Rolle spielen. Der Einfluss von Politikern wie Steve Bannon und Stephen Miller schwindet, während in der Außenpolitik der Nationale Sicherheitsberater McMaster und seine Stellvertreterin Dina Powell an Gewicht gewinnen und der Direktor des Nationalen Wirtschaftsrates Gary Cohn verstärkt die Innenpolitik prägt. Daraus ergibt sich die Möglichkeit für Kurskorrekturen in dieser frühen Phase der Präsidentschaft.

Trump hat in seiner kurzen bisherigen politischen Laufbahn bewiesen, dass er in der Lage ist, aus Fehlern zu lernen und das Ruder herumzureißen. So erklärte der Präsident zum Beispiel öffentlich, er halte die NATO nicht mehr für obsolet und werfe China nicht länger Währungsmanipulation vor. Er hat die Macht der Justiz kennengelernt, als er erleben musste, wie sein Einreisebann für Bürger vorwiegend muslimischer Staaten zweimal von Gerichten gestoppt wurde. Er hat selbst erfahren, wie wichtig parteiübergreifende Zusammenarbeit im Kapitol und eine sorgfältige Vorbereitung von Gesetzesinitiativen sind.

Die Frage bleibt, ob Trump aus diesen Lektionen dauerhaft lernen oder auch in Zukunft mit seinem Verhalten die Würde seines Amtes verletzen wird, wie zum Beispiel als er sich mit dem Abschuss von 59 Tomahawk-Marschflugkörpern auf ein fremdes Land brüstete und dabei "den leckersten Schokoladenkuchen" verzehrte, den man je gesehen habe. Wie Trumps Erbe ausfallen wird, lässt sich nicht an diesen ersten 100 Tagen ablesen und wird noch nicht einmal in 100 Jahren feststehen. Doch während die Geschichte ihr abschließendes Urteil über den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten fällt, werden unsere Nachfahren auf diese frühen Tage zurückblicken und feststellen, dass sich die Zukunft bereits in ihnen abzeichnete.