Die EU beteiligt Bürger:innen auf eine noch nie dagewesene Art und Weise an europäischer Politikentwicklung. In der „Konferenz zur Zukunft Europas“ diskutieren Bürger:innen mit Politiker:innen über die Prioritäten für die EU. Neue Formen der Bürgerbeteiligung werden dabei eingesetzt. Gemeinsam mit anderen Stiftungen und Think Tanks beobachten und begleiten wir die einjährige Konferenz. Ausgehend von unserer Analyse entwickeln wir selbst Vorschläge für die zukünftige partizipative und demokratische Gestaltung der EU.
In unserer Reihe „Conference Conversations“, einer 60-minütigen interaktiven Online-Talkshow, bringen wir Expert:innen, Konferenz-Insider und hochrangige Gäste zusammen. In unserer vierten Ausgabe diskutierten wir über den Zustand der Demokratie in Europa und über neue Formen der Bürgerbeteiligung in der EU.
Die Frage wie demokratisch die EU ist, wird seit Jahren in Wissenschaft und Politik intensiv diskutiert. Laut Brigid Laffan ist EU Demokratie anders, „dünner“, als auf Ebene der Mitgliedsstaaten, weshalb ein Vergleich immer hinkt. Wichtiger als die Frage zur Natur der EU-Demokratie ist daher die Frage, wie die EU in einen noch aktiveren Austausch mit seinen Bürger:innen treten und diese besser in ihre Entscheidungsprozesse einbinden kann. Die Rolle der EU Zukunftskonferenz ist daher nicht nur, Demokratiethemen mit Bürger:innen zu erörtern, sondern aktiv neue Formen der Beteiligung zu testen und zu etablieren.
Eine multilinguale online Bürgerplattform und transnationale Bürgerpanels sind erste Innovationen, mit denen die Zukunftskonferenz neue Wege zur aktiveren EU-Bürgerbeteiligung aufzeigt. Diese Innovationen drohen aber laut Janis Emmanouilidis schnell wieder in Vergessenheit zu geraten, da die Zukunftskonferenz Stand jetzt kaum Teil der europäischen Debatte ist und von den Bürger:innen nicht wahrgenommen wird. Dominik Hierlemann betonte, wie wichtig es ist, dass die Konferenz am Ende klare Resultate erzielt, die von politischer Seite ernst genommen werden. Van Rompuy zeigte sich überzeugt, dass die Ergebnisse der Zukunftskonferenz in die politischen Diskussionen auf EU-Ebene einfließen werden. Vor allem weisen die Methoden und Formate der Zukunftskonferenz über den Tag hinaus. Sie können und sollten öfter in EU-Diskussions- und Entscheidungsprozessen genutzt werden.
Als ehemaliger europäischer Spitzenpolitiker gestand Van Rompuy ein, habe man seine „eigene Agenda, ohne genau zu wissen welche Agenda die Bürger:innen haben, was sie wollen. Diese Kluft zwischen Politiker:innen und Bürger:innen zu überkommen ist etwas, was die Konferenz zur Zukunft Europas erreichen kann.“
Verfolgen Sie die Diskussion im untenstehenden Video zur 4. Conference Conversation!
Die Videos aller Conference Conversations finden Sie auf der Website des Conference Observatory.
