Digitale Innovationen wie High Speed Internet, Künstliche Intelligenz, Smartphones und Soziale Medien machen es heutzutage besonders einfach, auch falsche Informationen schnell zu verbreiten und Bilder, Videos oder Gesprochenes zu „faken“. Bürgerbeteiligung in unserem Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ will eine breite Debatte zum Umgang mit Desinformation anstoßen. Entsprechend ist die Mitwirkung der Bevölkerung das Herzstück des Vorhabens.
Seit dem 24. Januar 2024 waren alle Menschen in Deutschland aufgerufen sich online auf www.forum-gegen-fakes.de zu der Frage: „Fakes und Manipulationen: Was sollten wir tun, um unsere Demokratie zu schützen?“ zu beteiligen. Die Beteiligung entwickelte sich schnell zu einer breiten öffentlichen Debatte in ganz Deutschland. Dies lag auch daran, dass die Online-Beteiligung es den Teilnehmenden ermöglichte, eigene Ideen und Ansätze in Form von Vorschlägen einzubringen und direkt über die Vorschläge anderer abzustimmen. Die Vorschläge der Teilnehmenden zeigen deutlich, wo die Bürger:innen ihre Prioritäten im Umgang mit Desinformation setzen.
Sechs Erkenntnisse aus der Online-Beteiligung sind besonders hervorzuheben:
- Eine breite Debatte. Mehr als 165.000 Menschen aus ganz Deutschland haben sich online beteiligt und über 700.000 Stimmen abgegeben. Die Online-Beteiligung fand damit eine breite Resonanz in der gesamten Bevölkerung.
- Fakes und Manipulationen werden von den Menschen als reale Gefahr für die Demokratie wahrgenommen. Die 1.600 meist sehr ernsthaften und konkreten Vorschläge zeigen, dass sich die Bevölkerung intensiv mit der Problematik auseinandersetzt. Von der Stärkung der Medienkompetenz in der Bevölkerung über die Kennzeichnung und Verfolgung von Fake News bis hin zu den Problemen, die durch die Anonymität in sozialen Netzwerken entstehen können – die Beteiligung zeichnet ein vielfältiges und vielschichtiges Bild der Gefahren und möglicher Lösungsansätze im Kampf gegen Desinformation.
- Drei Themen im Vordergrund: Sensibilisierung und Bildung, soziale Netzwerke und Medienpraxis. 26 Prozent der eingereichten Vorschläge sind im Bereich Sensibilisierung und Bildung, 24 Prozent im Bereich Medien und Medienpraxis und 24 Prozent im Bereich Soziale Netzwerke angesiedelt. Mit fast drei Viertel aller eingereichten und bewerteten Vorschläge sind dies die Themen, die die Bürger:innen in Deutschland im Zusammenhang mit Desinformation am meisten bewegen.
- Ausländische Einflussnahme wurde kaum thematisiert. Die Einflussnahme ausländischer Staaten in Form von Desinformationskampagnen zur Destabilisierung der Demokratie ist eines der Themen, die in den Medien stark thematisiert und von der Politik priorisiert werden. Anders sieht es aus auf Seiten der Bürger:innen aus: Nur knapp ein Prozent der Beiträge der Teilnehmenden bezog sich auf dieses Thema.
- Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation sind erforderlich. Die Teilnehmenden brachten eine Vielzahl unterschiedlichster Vorschläge zum Umgang mit Fakes und Manipulationen ein. Der größte Teil der Vorschläge (über 70 Prozent) wurde von den anderen Teilnehmenden überwiegend positiv bewertet. Es besteht also ein breiter Konsens darüber, dass politische und rechtliche Maßnahmen gegen Desinformation ergriffen werden müssen.
- Unterschiedliche Meinungen über konkrete Maßnahmen. Aus der Online-Beteiligung sind schließlich 16 konsensfähige und 16 kontroverse Ideen hervorgegangen. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformationen gehen die Vorstellungen der Bürger:innen auseinander. Einige sprechen sich für eher restriktive Maßnahmen aus, andere für mehr Eigenverantwortung. Es ist daher klar, dass für die konkrete Ausgestaltung von Vorschlägen an die Politik mehr und vertiefter Austausch notwendig ist. Deshalb wird sich im nächsten Schritt des „Forum gegen Fakes“ ein Bürgerrat mit den Ergebnissen und der Frage der Online-Beteiligung befassen.
Die Online-Beteiligung ist Teil eines sechsmonatigen Prozesses, welcher digitale Beteiligung mit der Arbeit eines Bürgerrates verbindet. Ab dem 15. März diskutiert der Bürgerrat als eine vielfältig zusammengesetzte Gruppe von 120 Bürger:innen die aufbereiteten Ergebnisse der Online-Beteiligung und arbeitet die wichtigsten Punkte heraus. In der zweiten Phase geben die Online-Teilnehmenden ein Feedback zu den im Bürgerrat erarbeiteten Ideen. Dieses Feedback dient dem Bürgerrat wiederum als Informationsquelle für die Formulierung konkreter Handlungsempfehlungen für die Politik. In der letzten Phase kann online über die drei wichtigsten Empfehlungen abgestimmt werden. Die finalen Handlungsempfehlungen werden in Form eines Bürgergutachtens am 12. September dem Bundesministerium des Innern und für Heimat übergeben und weiteren Adressaten aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft vorgestellt.
„Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist ein Projekt der Bertelsmann Stiftung. Die Stiftung kooperiert in dem Projekt mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, der Stiftung Mercator und der Michael Otto Foundation for Sustainability. Es wird unterstützt durch das Nachrichtenportal T-Online, den Verein Deutschland sicher im Netz e.V., die Initiative #UseTheNews und einen Projektbeirat.
