Japan wieder unter Shinzo Abe – Neuanfang oder eher alter Wein aus neuen Schläuchen?

Japan steht unter seinem alten und neuen Premierminister Shinzo Abe an einem Scheideweg. Wird die Regierung die dringend benötigten Strukturreformen in Angriff nehmen, um das Land wieder auf den Weg eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums zu führen? Oder bleibt sie bei ihrer bisherigen Politik, die Wirtschaft durch massive Konjunkturpakete anzukurbeln, die sich in der Vergangenheit als nicht erfolgreich erwiesen hat?

In der aktuellen Ausgabe des Asia Policy Brief analysiert Axel Berkofsky, Professor an der Universität Pavia und Senior Associate Research Fellow am Istituto per gli Studi di Politica Internazionale (ISPI) in Mailand, den Ausgang der Unterhauswahlen am 14. Dezember 2014 und seine Bedeutung für die wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes. Er argumentiert, dass die Entscheidung des japanischen Premierministers, vorgezogene Neuwahlen auszurufen und von einer unglaublich schwachen Opposition zu profitieren, sich politisch für ihn ausgezahlt hat, auch wenn der Wahlsieg weniger beeindruckend war als das Wahlergebnis auf den ersten Blick erkennen lässt.

Wenn der Premierminister jedoch sein Versprechen nicht einlöst und endlich die lange angekündigten Wirtschafts-, Struktur- und Steuerreformen einleitet, so Berkofsky, bliebe die Chance für einen Neuanfang ungenutzt. Zwar zeige sich Abe nach wie vor zuversichtlich, Japan auf den Pfad eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums führen zu können. Doch ob er die dafür dringend notwendigen Wirtschaftsreformen auch umsetzen kann, bleibt abzuwarten. Abes nationalistische und revisionistische Neigungen und Ansichten lassen Zweifel hieran aufkommen. Denn kurzfristig scheint sich der Regierungschef eher auf den Ausbau des sicherheits- und verteidigungspolitischen Profils sowie auf die Eliminierung des in der Verfassung verankerten Pazifismus konzentrieren zu wollen.