Die erste Ausgabe des SIM Europe Reformbarometers wirft Licht auf die Frage, wie die EU-Mitgliedstaaten mit den drängendsten sozialen Problemen umgehen.
Das Niveau sozialer Gerechtigkeit ist in den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union in den vergangenen Jahren gesunken. Wie gehen die EU-Mitgliedstaaten mit den drängendsten sozialen Problemen um? Reichen ihre Reformpolitiken aus, um soziale Eingliederung wieder herzustellen? Die erste Ausgabe des SIM Europe Reformbarometers liefert die Antworten.
Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das Niveau sozialer Gerechtigkeit in den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union in den vergangenen Jahren gesunken. Nicht nur vergrößerte sich das soziale Ungleichgewicht zwischen den nördlichen und südlichen Ländern, sondern auch zwischen der jüngeren und der älteren Generation. Wie gehen die EU-Mitgliedstaaten mit den drängendsten sozialen Problemen um? Reichen ihre Reformpolitiken aus, um soziale Eingliederung wieder herzustellen?
Die Pilotstudie “Social Policy Reforms in the EU – a Cross-national Comparison” liefert die Antworten. Sie ist die erste Ausgabe des SIM Europe Reformbarometers der Bertelsmann Stiftung. Die Studie beruht auf einer qualitativen Umfrage unter Experten für Sozialpolitik in ganz Europa. Sie untersucht Politikreformen entlang der folgenden sechs Dimensionen von sozialer Eingliederung: Armutsbekämpfung, gerechte Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt, sozialer Zusammenhalt und Nicht-Diskriminierung, Gesundheit und Sozialfürsorge.
Insgesamt zeigt die Studie, dass die sozialpolitischen Reformen in vielen europäischen Ländern an Schwung verloren haben. Zwar lässt sich feststellen, dass die Regierungen ein großes Problembewusstsein haben. Gleichzeitig legt die Studie dar, dass es in zahlreichen Mitgliedstaaten der EU eine deutliche Diskrepanz zwischen Problembewusstsein und Problemlösung gibt. Insbesondere die südlichen Länder haben keine Reformen unternommen – oder sie waren dazu nicht in der Lage – um die soziale Ausgrenzung in ihren Gesellschaften zu verringern. Im Gegensatz dazu haben einige nördliche Länder in den vergangenen Jahren Gesetze verabschiedet, die dafür gesorgt haben, das Niveau sozialer Eingliederung zu stabilisieren oder gar zu erhöhen.
Die Autoren der Studie kommen zu dem Schluss, dass es einen steigenden Bedarf an Maßnahmen auf EU-Ebene gibt, um ein weiteres Auseinanderklaffen dieser Lücke zu vermeiden, Die EU sollte ganz konkret ihre beiden Hauptziele Wachstum und soziale Gerechtigkeit besser aufeinander abstimmen und die bestehenden Instrumente straffen, um soziale Eingliederung zu fördern.
