Wie kann Europa die Eurokrise dauerhaft überwinden?
Wie kann Europa die Eurokrise dauerhaft überwinden? In der Pilotstudie "Repair and Prepare: Strengthening Europe's Economies after the Crisis" erkunden die Bertelsmann Stiftung und das Jacques Delors Institut - Berlin, wie der Fahrplan zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) aussehen könnte und welche offenen Fragen auf dem Weg geklärt werden müssen.
Die Grundidee besteht darin, allen Mitgliedsstaaten der Eurozone (und interessierten EU-Mitgliedsstaaten außerhalb des Euros) klare Anreize zu bieten, innerhalb eines festen Zeitraums Strukturreformen umzusetzen und sich verbindlich zu einer ausgebauten und stärker integrierten Währungsunion zu bekennen. Die Studie berücksichtigt auch das derzeitige politische Umfeld, das weitere langfristig orientierte Reformen kaum umsetzbar erscheinen lässt, wenn sie nicht auch kurzfristige Vorteile bieten. Daher soll der Fahrplan durch einen Modernisierungspakt ergänzt werden, dessen Fokus auf intelligenter Schuldenreduzierung sowie einer koordinierten Investitionsinitiative liegt. Für jeden Baustein identifiziert die Studie offene Fragen, denen sich Europa auf dem Weg zu einer widerstandsfähigeren Währungsunion stellen muss.
Unsere Vorschläge waren Mittelpunkt eines High-Level Workshops am 28. November 2014 mit László Andor, Jörg Asmussen und Wolfgang Schüssel. Gäste aus den Bundesministerien sowie Journalisten und akademisches Fachpublikum waren eingeladen, ihre Meinung zur Pilotstudie in einer offenen Diskussion unter Chatham House-Regeln darzulegen. Ihre Kommentare konzentrierten sich hauptsächlich auf fünf Bereiche: Den Status Quo, die Möglichkeit eines Austritts aus dem Euro, differenzierte Integration, langfristige Ziele und kurzfristige Maßnahmen. Die Debatte zeigte anschaulich, welchen Problemen der Versuch, die WWU zu reformieren, gegenübersteht: „Ein Mangel an intellektuellem Konsens“, wie es ein Teilnehmer ausdrückte, blockiert den Fortschritt. Obwohl eine große Anzahl an Reformvorschlägen gibt, besteht selbst unter Experten Uneinigkeit darüber, welche Elemente wirklich unverzichtbar für eine funktionierende Währungsunion sind und deshalb Vorrang haben sollten. Verschärft wird das Problem durch politische Uneinigkeit in Bezug auf die Frage, welche Kosten für eine stabile WWU den Euro-Mitgliedsstaaten zumutbar sind. Gleichzeitig stimmen Entscheidungsträger und Wissenschaftler darin überein, dass der derzeitige Kompromiss höchst anfällig für eine neue Krise ist. Selbst angesichts wachsender Krisenerschöpfung scheint es daher sowohl unvermeidlich als auch unverzichtbar, weitere Forschung zu betreiben und den öffentlichen Diskurs zum Thema zu fördern.
Die Studie entstand im Rahmen eines neuen Kooperationsprojektes zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, damit Europas Ökonomien in ihrer Diversität jenes nötige Maß an Gemeinsamkeit entfalten können, ohne die Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltiges Wachstum nicht zu leisten sind. Auch müssen die sozialen Folgen („SIM“) wie demokratischen Schwächen („Better Governance“) der bisherigen ökonomischen Entscheidungsstrukturen genau bedacht und im Folgenden entscheidend verbessert werden. An diesen Fragen arbeitet die Bertelsmann Stiftung bereits im Kontext anderer Projekte.
