internationaler Reisepass mit einem Verbotszeichen versehen

Ohne Ausweis ist alles schwierig!

Viele „Staatenlose“ können nicht reisen, kein Bankkonto eröffnen, keine Wohnung mieten und haben weitere Zugangsbarrieren. Ihre Teilhabemöglichkeiten sind daher eingeschränkt. In Deutschland lebten 2022 rund 29.500 staatenlose Personen und rund 97.000 Personen mit einer ungeklärten Staatsangehörigkeit – doppelt so viele wie noch 2014 (www.svr-migration.de). Zwei Drittel der Staatenlosen und mehr als die Hälfte derjenigen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit leben bereits seit über sechs Jahren in Deutschland. „In Deutschland wird die Staatsangehörigkeit in der Regel vererbt“, so Maximilian Müller (SVR für Integration und Migration). In unserem Willkommen: Online Austausch stellte Christiana Bukalo, Gründerin von Statefree e.V., dar, was der Status „staatenlos“ oder „mit ungeklärter Staatsangehörigkeit“ für den Alltag bedeutet, und wie Statefree e.V. versucht, die Situation der Staatenlosen zu verbessern.

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„Das Thema Staatenlose war bisher sehr unsichtbar“, stellte Christiana Bukalo von Statefree e.V. fest. Seit fast vier Jahren gibt es die Initiative Statefree, die sich für Staatenlose einsetzt und versucht, Brücken zu bilden, um deren rechtliche Situation zu verbessern.

Staatenlose werden, so die Definition von 1954, von keinem Staat aufgrund seines Rechtes als Staatsangehörige angesehen. Weltweit gibt es 15 Mio. Staatenlose. In Deutschland hat sich die Anzahl mit der Fluchtbewegung aus der Ukraine infolge des russischen Angriffskrieges drastisch erhöht auf rund 125.000 Menschen, von denen rund ¾ eine ungeklärte Staatsangehörigkeit haben. Viele sind allerdings schon ohne eine Staatsangehörigkeit in Deutschland geboren oder aufgewachsen, was noch auf das ursprünglich hier geltende Abstammungsprinzip (Ius sanguinis) zurückgeht. Viele Menschen leben schon seit über 6 Jahren in Deutschland unter dem staatenlosen Status. Es wird unterschieden zwischen „anerkannten Staatenlosen“ (rund 29.000) und Personen mit „ungeklärter Staatsangehörigkeit“ (rund 97.000). Ein Pass oder die Anerkennung als Staatenlose ist allerdings erst die wesentliche Voraussetzung dafür, dass man einen deutschen Pass beantragen kann. Daher ist die Forderung nach einer Anerkennung der Staatenlosigkeit äußerst wichtig. Hierbei kann man auch von Nachbarländern lernen, die beispielsweise mit alternativen Wegen zur Anerkennung arbeiten: z.B. durch Digitalisierung oder, wie in Großbritannien, mit Hilfe von Community Experts. Weitere Vorschläge von statefree e.V. sind, dass Deutschland Mitglied der Global Alliance werde und von anderen Ländern, vor allem den 14 EU-Ländern, die hier bereits besseraufgestellt sind, lernen möge. Auch sei es wichtig, dass Bund, Länder, Kommunen und Zivilgesellschaft bei dem Thema zusammenarbeiten.

 

Im anschließenden Austausch wurde bestätigt, dass viele Akteure in Kommunen bisher noch viel zu wenig von dem Thema wissen. Daher wurde von vielen Teilnehmenden und von Christiana Bukalo selbst, betont, wie wichtig die Sensibilisierung von Ämtern und Öffentlichkeitsarbeit für das Thema sei.

Der nächste Online-Austausch von Bertelsmann Stiftung und Welcome Alliance (welcome-alliance.org) findet  am 1. Oktober 2024 statt. Das Format wird auch künftig einmal pro Monat, dienstags in der Mittagszeit, in der Regel von 12:30 Uhr bis 13:30 Uhr angeboten.