Soziales Europa: Soziale Inklusion sichern

Der Kern des Europäischen Sozialmodells, der nationale Wohlfahrtsstaat, gerät nicht erst durch die Globalisierung unter Druck. Auch die Verwirklichung des Binnenmarkts hat der Sozialpolitik durch Verschärfung des Wettbewerbs zugesetzt. Schon vor der Eurokrise wurde von der EU gefordert, mehr für sozialen Ausgleich und Sicherheit zu sorgen. Dieser Ruf ist mit der sich dramatisch verschlechternden sozialen Lage vor allem im Süden der EU sehr viel lauter geworden.

Die EU stellt diese Entwicklung vor das Problem, dass sie einerseits für die Verwirklichung sozialer Teilhabe entsprechend ihrer Zielsetzung in der Verantwortung steht, andererseits ihr aber die Zuständigkeiten hierfür von den Mitgliedstaaten nicht übertragen wurden. Und umgekehrt stehen die Mitgliedstaaten vor dem Problem, dass sie zwar zuständig, aber immer weniger in der Lage sind, für Teilhabegerechtigkeit zu sorgen. Im Ergebnis führt dies dazu, dass die Leistungserwartungen der Bürger in doppelter Weise enttäuscht werden und sich das Akzeptanzproblem der EU vergrößert.

SIM Europe misst soziale Gerechtigkeit (Wie ist die gegenwärtige Situation?), bewertet Reformen (Was tun nationale Regierungen und welche Stoßrichtung haben ihre Reformbemühungen?) und leitet Empfehlungen ab (Wie kann die Lage verbessert werden?). Im Mittelpunkt stehen für uns sechs soziale Dimensionen: Armutsvermeidung, Zugang zu Bildung, Arbeitsmarktinklusion, Anti-Diskriminierung, Gesundheit und intergenerationale Gerechtigkeit.

1) Der jährliche „EU-Gerechtigkeitsindex“ des SGI-Teams  bietet ein Länderranking und misst den Zustand sozialer Gerechtigkeit in allen 28 Mitgliedstaaten. Datengrundlage sind Eurostat und Einschätzungen des SGI-Netzwerks.

2) Das „Reformbarometer“ bewertet einmal jährlich die konkreten Reformbemühungen der Länder mithilfe einer Expertenbefragung, die gemeinsam mit der LSE  durchgeführt wird.

3) Kurzstudien, „Social Policy Briefs“, analysieren daraufhin aktuelle Entwicklungen und entwickeln Politikempfehlungen.