Kassenkredite können ganz überwiegend als Spiegelbild früherer Haushaltsdefizite betrachtet werden. Ihr Bestand wuchs von sieben Milliarden Euro im Jahr 2000 auf fast 50 Milliarden Euro in 2016 an. Trotz guter Konjunktur finden die schwachen Kommunen keinen Ausweg aus der Haushaltskrise.
Kassenkredite dienen der gesetzlichen Bestimmung nach lediglich der kurzfristigen Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Sie haben im Regelfall kurze Laufzeiten. Tatsächlich haben sich die Kassenkredite in vielen Kommunen zum dauerhaften Finanzierungsinstrument entwickelt. Die Folge sind zum einen sinkende Gestaltungsspielräume, zum anderen wachsende Zinsrisiken.
Doch Kassenkredite sind kein bundesweites Problem. Im Vergleich der Jahre 2005 und 2016 waren die Kommunen in vier Ländern (Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Thüringen) quasi frei von Kassenkrediten. Eine andere Gruppe von vier Ländern verzeichnet von hohem Niveau ausgehend einen weiteren deutlichen Anstieg (Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hessen).
Die Hälfte aller 398 kreisfreien Städte und Kreise (einschließlich kreisangehöriger Kommunen) ist nahezu frei von ihnen. Auf der anderen Seite weisen 82 Kommunen Werte von über 1.000 Euro je Einwohner auf.
Die zehn Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten liegen allein in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Fünf von ihnen gehörten auch 2005 bereits zur Spitzengruppe.
Kommune | Land | Euro je Einwohner 2015 | Rangplatz 2005 | ||
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Pirmasens | Rheinland-Pfalz | 7.921 | 8 | ||
Oberhausen | Nordrhein-Westfalen | 7.552 | 1 | ||
Kaiserslautern | Rheinland-Pfalz | 6.936 | 2 | ||
Hagen | Nordrhein-Westfalen | 5.800 | 7 | ||
Mülheim an der Ruhr | Nordrhein-Westfalen | 5.527 | 22 | ||
Zweibrücken | Rheinland-Pfalz | 5.157 | 14 | ||
Kreis Kusel | Rheinland-Pfalz | 4.561 | 47 | ||
Remscheid | Nordrhein-Westfalen | 4.219 | 5 | ||
Donnersbergkreis | Rheinland-Pfalz | 3.973 | 42 | ||
Trier | Rheinland-Pfalz | 3.828 | 15 | ||
Quelle: Wegweiser Kommune |
Trotz anhaltend guter Konjunktur und bundesweiter Überschüsse gelang nur wenigen Kommunen ein deutlicher Abbau der Kassenkredite; Großteils infolge der Entschuldungsprogramme in Hessen und Niedersachsen. Ohne diese Sondereffekte wäre das Niveau der bundesweiten Verschuldung auch nach 2012 weiter angewachsen.